Gemeinde Rednitzhembach

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Gemeinde-News

Mitteilungen der Gemeindeverwaltung

Aus dem Gemeinderat - 25. Juni 2020

Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Gemeinde Rednitzhembach (Wasserabgabesatzung – WAS)
Wie bereits in der Juli-Ausgabe des Bürgerbriefes dargestellt, sollen bis Ende 2021 alle herkömmlichen mechanischen Hauswasserzähler in Rednitzhembach gegen fernauslesbare Ultraschall-Wasserzähler ausgetauscht werden.

Voraussetzung hierfür ist, dass diese Möglichkeit auch in der gemeindlichen Satzung verankert wird.

Die entsprechende Satzungsänderung wurde mit großer Mehrheit beschlossen. Lediglich Gemeinderätin Andrea Carl stimmte gegen die Satzungsänderung.

Geschäftsordnung des Gemeinderates der Gemeinde Rednitzhembach
Gemäß Art. 45 Abs. 1 der Gemeindeordnung gibt sich der Gemeinderat eine Geschäftsordnung. Die bisher gültige Geschäftsordnung wurde in Anlehnung an die Mustergeschäftsordnung des Bayerischen Gemeindetages überarbeitet. Ein Gremium aus vier Vertretern des neu gewählten Rednitzhembacher Gemeinderates überarbeitete die bisherige Geschäftsordnung gemeinsam mit der Verwaltung und legte dem Gemeinderat die neue Fassung zur Abstimmung vor.

Insbesondere wurden die Bestimmungen der Geschäftsordnung an die aktuelle Rechtslage und Rechtsprechung angepasst. Außerdem wurden die Zuständigkeiten für den Bürgermeister und die einzelnen Ausschüsse deutlich erweitert.

So können nunmehr Aufträge von der Verwaltung bis zu einem Betrag von 30.000 Euro im Einzelfall ohne Beteiligung des Gemeinderates oder eines Ausschusses vergeben werden.

Bei wiederkehrenden Leistungen ist abzustellen auf den Zeitraum, für den die rechtliche Bindung bestehen soll. Soweit dieser Zeitraum nicht bestimmbar ist, weil Verträge unbefristet abgeschlossen werden, ist auf den fünffachen Jahresbetrag abzustellen.

Errichtung einer zusätzlichen Kindertagesstätte „Rednitzinsel“
Einstimmig ermächtigte der Gemeinderat die Verwaltung, die Planungsleistungen für die Haustechnik an das Büro schäfer + co Engineering GmbH, Schwabach, nach Honorarzone III Mindestsatz und die Planungsleistungen für die Gestaltung der Freiflächen an das Büro adlerolesch Landschaftsarchitekten GmbH, Nürnberg, ebenfalls nach Honorarzone III Mindestsatz zu vergeben.

Mit den Arbeiten wird nach Vorliegen der notwendigen Baugenehmigungen und nach der Zustimmung der Regierung von Mittelfranken, die das Bauvorhaben mit staatlichen Zuwendungen in Höhe von ca. 50 % der Baukosten unterstützt, begonnen werden.

Über die weiteren Verfahrensschritte wird in gewohnter Weise im Bürgerbrief berichtet werden.

Ersatzbeschaffung eines Elektrofahrzeuges für Bauhof der Gemeinde Rednitzhembach
Im Fuhrpark des Bauhofes ist seit 2014 ein Elektrofahrzeug im Einsatz. Dieses Fahrzeug ist zehn Jahre alt und sollte aufgrund seines Erhaltungszustandes durch ein neues Fahrzeug ersetzt werden.

Einsatzgebiete für das Elektrofahrzeug sind u. a. das Leeren der gemeindlichen Abfalleimer sowie die Pflege der gemeindlichen Grünanlagen und des Friedhofes.

Die Anschaffungskosten belaufen sich auf knapp 60.000 Euro brutto.

Das Fahrzeug wurde den Mitgliedern des Bau- und Umweltausschusses in seiner letzten Sitzung vorgestellt.
Die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses empfahlen dem Gemeinderat einstimmig, der Beschaffung zuzustimmen.

Dieser Empfehlung folgte der Gemeinderat nunmehr einstimmig.

Die Auslieferung des Fahrzeuges erfolgt bis zum Herbst diesen Jahres.

Hinweis

Die Inhalte werden von der Gemeinde Rednitzhembach gepflegt. Bei Fragen oder Anregungen bitte an die Gemeinde Rednitzhembach wenden.